Ökonomische Instrumente der Phosphor-Governance (2021)
Garske B., Ekardt F.
Natur und Recht, 43 (4), 245-256
Abstract
Phosphor (P) ist eine lebensnotwendige und nicht-substituierbare Ressource für die landwirtschaftliche Erzeugung. Um die Nahrungsmittelversorgung sicherzustellen und gleichzeitig düngungsbezogene Umweltschäden zu vermeiden, bedarf es eines nachhaltigen P-Managements. Zwar werden P-bezogene Problemlagen teilweise durch das bestehende Agrar- und Umweltordnungsrecht adressiert (NuR 2018, 73ff.), allerdings mangelt es der gegenwärtigen Regulierung an einer ausreichenden Steuerungswirkung gemessen am Ziel eines nachhaltigeren P-Einsatzes. Zudem ist der bestehende Rechtsrahmen stark durch ordnungsrechtliche Detailregelungen geprägt und leidet unter Steuerungsproblemen wie Vollzugsdefiziten, Rebound- und Verlagerungseffekten. Wie diese Probleme mit Hilfe ökonomischer Instrumente überwunden werden könnten, ist Gegenstand des vorliegenden Beitrags. Ausgegangen wird dabei von zwei ökonomischen Instrumenten, mit denen zunächst die Einhaltung des Pariser Klimazieles und der Aichi-Ziele zur Biodiversitätskonvention als verbindliche globale Umweltziele sichergestellt wird: ein Primärenergie-Emissionshandel und ein Emissionshandel für tierische Produkte. Es wird analysiert, wie diese beiden Instrumente auf eine nachhaltige Landwirtschaft und auf die P-bezogenen Problemlagen wirken und inwiefern weiterer Ergänzungsbedarf konkret für P besteht.
